Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltung
1.1.
Unsere Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge mit Kaufleuten und Nichtkaufleuten über die Lieferung von Waren.

1.2.
Abweichende Bedingungen des Auftraggebers gelten nur mit unserer Zustimmung.

1.3.
Die rechtliche Unwirksamkeit eines Teiles dieser Bedingungen ist auf die Gültigkeit des sonstigen Inhaltes derselben ohne Einfluss.

1.4.
Soweit diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen keine Regelung enthalten, richtet sich der Vertragsinhalt nach den in der Bundesrepublik Deutschland geltenden gesetzlichen Vorschriften.


2. Vertragsabschluss
2.1.
Unsere Angebote sind stets freibleibend. An seinen Auftrag ist der Besteller bis zur Ablehnung durch uns, längstens jedoch bis zum Ablauf einer Annahmefrist von 2 Wochen, gebunden.

2.2.
Individualabreden über Liefervereinbarungen, Preisvereinbarungen, Eigenschaftszusicherungen und Abweichungen von unseren AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

2.3.
Maß-, Gewichts- und Leistungsangaben sowie Abbildungen sind nur annähernd und unverbindlich, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. In Abbildungen, Zeichnungen, Skizzen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor; sie dürfen ohne unsere Genehmigung Dritten nicht zugänglich gemacht werden und sind auf Verlangen an uns zurückzusenden.


3. Lieferung
3.1.
Mit dem Abschluss eines Kaufvertrages verpflichten wir uns, dem Käufer die Kaufsache mängelfrei, innerhalb der vereinbarten Lieferfrist zu liefern.
Ist keine Lieferfrist bestimmt, gilt eine solche von ca. 4 Wochen, gerechnet ab Vertragsabschluss, als vereinbart.

3.2.
Die Lieferung erfolgt nach unserer Wahl ab Werk bzw. Lager auf Gefahr des Käufers auf dem günstigsten Versandweg.

3.3.
Bei Berücksichtigung von Ergänzungen oder Sonderbestellungen verlängert sich die Lieferfrist angemessen.

3.4.
Liegt Liefer- oder Leistungsverzug von uns vor und macht der Käufer Schadenersatz wegen Nichterfüllung gem. § 326 BGB geltend, so wird unsere Haftung auf 25% des Auftragswertes beschränkt. Dasselbe gilt im Falle von unverschuldeter Unmöglichkeit der Lieferung oder Leistung. Ausgeschlossen sind, soweit nicht gesetzlich zulässig, alle weitergehenden Ansprüche des Auftraggebers einschließlich Schadenersatzansprüche aus Folgeschäden.


4. Preise und Versandkosten
4.1.
Die angegebenen Preise sind Nettopreise und verstehen sich in Euro zuzüglich Mehrwertsteuer in Höhe des jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuersatzes. Für den Versand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland beträgt dieser 19 % des angegebenen Preises. Für die Berechnung gilt der am Tage des Vertragsabschlusses gültige Preis.

4.2.
Die Kosten der Verpackung berechnen wir zum Selbstkostenpreis.

4.3.
Ab einem Warenwert von 250,00 € netto erfolgt die Lieferung frei Haus.
Ist der Warenwert geringer als 250,00 € netto, gilt:
Versandkosten gehen zu Lasten des Käufers.
Es fallen pro Lieferung nur 1x Versandkosten an, egal, wie viele Artikel Sie bestellen.
Beachten sie bitte dass, je nach Zusteller, die Lieferzeit bis zu 1 Woche betragen kann.
Sie können jederzeit den Status Ihrer Bestellung bei uns nachfragen.
Sollte es nötig werden, höhere Portokosten zu berechnen als bei der Bestellung ausgewiesen, so bedarf es der vorherigen Absprache zwischen dem Käufer und der Firma Medizintechnik Schwarz.

Auflistung der Versandkosten:
Versand innerhalb Deutschlands mit DPD: 8,00 € zzgl. MwSt.
Versand ins EU-Ausland: 15,00 € zzgl. MwSt.


5. Rückgaberecht für Verbraucher i.S.d. § 13 BGB:
5.1.
Sie können die erhaltene Ware ohne Angaben von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens.
Die Rücksendung erfolgt auf Kosten und Gefahr des Käufers.

5.2.
Das Rückgaberecht besteht nicht bei Waren, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind, wie z.B. Hygieneartikel, oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde. Es besteht ebenfalls nicht bei Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.

5.3. Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggfls. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.
Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für die Firma Medizintechnik Schwarz mit dem Empfang.


6. Produkte und Artikel
Unsere angeboten Produkte sind alle nach deutschem bzw. europäischen Standard auf Sicherheit getestet und enthalten das CE Zeichen für geprüfte
Sicherheit. Die Produktabbildungen in den Angeboten sind lediglich als Beispielbilder anzusehen. Das Aussehen und der Hersteller können mit dem
abgebildeten Bild abweichend sein. Dies ist notwendig, da wir für Sie ständig den Markt überwachen und unsere Lieferanten nach dem günstigsten Preis auswählen. Dies hat jedoch keinerlei Nachteile auf die Qualität des Produktes. Auf Anfrage senden wir Ihnen gerne genauere Angaben über ein Produkt, wie z.B. Hersteller etc., per E-Mail zu.


7. Gewährleistung
Die Gewährleistungsfrist für Produktmängel beträgt 2 Jahre bei Neuwaren und 1 Jahr bei Gebrauchtwaren und beginnt mit dem Tag der Auslieferung.
Im Gewährleistungsfall sind wir zur Ersatzlieferung oder zur Beseitigung des Mangels berechtigt. Sollte die Ersatzlieferung bzw. Nachbesserung fehlschlagen, sind Sie berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine Minderung des Kaufpreises zu verlangen.


8. Haftung
Ansprüche auf Schadenersatz gegen uns werden ausgeschlossen, es sei denn, diese ergeben sich durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit unserseits.
Wir haften nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind.


9. Datenschutz
9.1. Wir verwenden Ihre Bestandsdaten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) von uns gespeichert und verarbeitet. Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich an oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post oder Fax. Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Haus-Adresse und E-Mail-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der Übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.

9.2.
Speicherung Ihrer Bestelldaten: Wir speichern Ihre Bestelldaten und senden Ihnen diese zusammen mit unseren AGB per E-Mail zu. Ihre Bestelldaten können Sie in unserem Kunden-Login-Bereich einsehen.


10. Erfüllungsort
10.1.
Erfüllungsort für die Zahlungsverpflichtungen des Käufers ist Sonthofen/Allgäu.

10.2.
Erfüllungsort für unsere Lieferungen ist der jeweilige Lieferort.


11. Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf. Gewerbe vertreten durch Herrn Herbert Schwarz,
Medizintechnik Schwarz, Iselerstraße 1, 87527 Sonthofen, Tel. +49-8321-87247, Fax +49-8321-1071, medschwarz@t-online.de